EIDENBERG: SPÖ startet Initiative Bürgerantrag

Eidenberger Bürger können mit einem Bürgerantrag ihre Ideen in den Gemeinderat einbringen.

Mitte des Jahres 2015 überraschte das Team der SPÖ Eidenberg mit einer Initiative für direkte Demokratie auf Gemeindeebene. Durch den sogenannten „Bürgerantrag“ hat die Gemeindebevölkerung seither die Möglichkeit selbst Anliegen in die Gremien der Gemeinde einzubringen.

Dazu ist es lediglich nötig 20 UnterstützerInnen für die eigene Idee zu finden, den Bürgerantrag von ihnen unterzeichnen zu lassen und alles Weitere erledigt dann die SPÖ-Fraktion. Diese verpflichtet sich, den Antrag in den Gemeinderat bzw. die Fachausschüsse einzubringen, dort zur Diskussion zu stellen und die UnterstützerInnen regelmäßig über den Fortschritt zu informieren.

„In der Theorie sind demokratische Politiker Volksvertreter und haben sich ohnehin für die Anliegen ihrer Bevölkerung einzusetzen. In der Realität sieht es jedoch vielfach anders aus. Schon auf Ebene der Gemeinden gibt es Personen, die sich als kleine Ortskaiser sehen und den Menschen vermitteln, dass sie mit ihren Anliegen und Bedürfnissen bloß Bittsteller wären. Dem wollen wir mit unserer Initiative entgegenwirken und dazu beitragen ein Verhältnis auf Augenhöhe herzustellen“ erklärt SP-Fraktionsvorsitzender Michael Thomasberger.

Jetzt ist es soweit, der erste Bürgerantrag liegt vor und wurde von der SPÖ Eidenberg als Gemeinderats-Antrag eingebracht. Konkret geht es um die Errichtung eines Rad- und Fußweges neben der Eidenberger Landesstraße L 1505 zwischen Eidenberg und dem Ortsteil Hofau.

„Die Zukunft der Demokratie, insbesondere auf Ebene der Gemeinden, liegt in der weiteren Öffnung gegenüber den BürgerInnen. Die Menschen wissen genau was sie benötigen und wo Gelder sinnvoll einzusetzen sind – dieses Potential darf nicht länger ungenützt bleiben. Der Bürgerantrag ist daher ein wichtiges Vorzeigeprojekt der SPÖ-Fraktion“ zeigt sich Gemeindevorstand Lydia Schmidinger stolz.

Vor Jahren hat im südlichen Bereich des Ortes Eidenberg eine rege Siedlungsentwicklung begonnen. Ein fußläufiges Erreichen des Ortszentrums von Eidenberg mit seiner Infrastruktur (Schule, Arzt, s‘Gschäft, Bank, Kirche, Sportplatz etc.) ist derzeit nur unter Benutzung der Fahrbahn bzw. Bankett/Böschung der Landesstraße L 1505 Eidenberger Straße möglich. Bei stetig zunehmenden Verkehr mit erlaubter Höchstgeschwindigkeit von 100 Km/h, bei gleichzeitig kontinuierlichem und von der Gemeinde sehr erwünschten Zuzug von Jungfamilien birgt dies ein enormes Gefahrenpotential.

Uns selbst – der SPÖ Eidenberg – ist es ein wichtiges Anliegen für die Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer durch prioritäre Umsetzung dieser geforderten Maßnahmen rechtzeitig Sorge zu tragen.

Bildtext: Am Weg zur Übergabe des Bürgerantrages an die Gemeinde, die SPÖ-Gemeinderäte (v.l.) Petra Plank, Lydia Schmidinger, Michael Thomasberger und Karina Leitner.

Foto: SPÖ Eidenberg